Schwierige Beratungen in der EU: Die Flüchtlingskrise – ein Schrecken ohne Ende?

Auch in diesem Jahr fand an unserer Schule wieder ein EU-Planspiel statt. Dieses Mal schlüpfte die Klasse FW 12d von Frau Funk in die Rolle des EU Rates und inszenierte einen Sondergipfel zur europaweiten Flüchtlingsproblematik. In schwierigen Debatten errangen die „Regierungschefs“ der EU-Staaten einen Kompromiss, wie man dem folgenden Pressebericht einer Journalistin des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR, deren Rolle die Schülerin Julia Seghedi spielte, entnehmen kann:

Am Freitag, den 13.April 2018 fand eine  Sondersitzung des Europäischen Rates über die aktuelle Flüchtlingsproblematik statt. Nachdem der Ratspräsident die Sitzung eröffnet hatte und alle 17 Vertreter nochmals auf die Verhaltensregeln hingewiesen worden waren, kam der Europäische Kommissar zu Wort. Er zeigte tiefste Betroffenheit und sieht es als Pflicht an, Menschen, die Schutz benötigen, aufzunehmen. Er machte allen Anwesenden deutlich, dass diese Krise alle Länder betrifft. Der Ratspräsident fügte hinzu, dass man im christlichen Abendland eine internationale und humanitäre Verantwortung für das Schicksal derer trage, die mit einer Flucht ihr Leben riskieren.

Nachdem alle Länder kurz ihren Standpunkt zu der Thematik äußerten, kam es anschließend zur Diskussion über einen gemeinsamen europäischen Flüchtlingsfond. Dafür plädierten Portugal, Malta, Spanien, Griechenland, Frankreich und Deutschland. Ungarn war der Meinung, es handle sich um eine nationale Angelegenheit, in der jedes Land auf sich selbst gestellt ist. Daraufhin entstand eine hitzige Diskussion zwischen Ungarn und Griechenland über gemeinschaftliche Lösungen von Problemen. Griechenland zeigte keinerlei Verständnis für den Egoismus Ungarns.

Anschließend wurden über gesetzlich festgelegte Quoten debattiert. Frankreich, Spanien, Niederlande und Malta äußerten sich positiv zu diesem Vorschlag. „Frau Merkel“ machte den Vorschlag, dass Länder, die nicht bereit sind, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, mehr zu dem Fond beitragen müssen. Slowenien, Ungarn, Großbritannien und Polen sprachen sich gegen eine Quoten-Regelung aus. Slowenien aus finanziellen Gründen, Ungarn möchte nach wie vor keine Flüchtlinge empfangen, Großbritannien betonte nochmals die Wichtigkeit die Ursache zu bekämpfen und Polen ist trotz ihrer Gegenstimme für eine gemeinsame Lösung bereit.

Im Anschluss gab es eine kurze Pause, um Verbündete zu suchen und Mehrheiten zu bilden. Die Lösungsansätze einer gerechten Quotenverteilung und eines europäischen Flüchtlingsfonds, bei dem auf die finanzielle Lage der einzelnen Länder eingegangen wird, stand nun im Raum. Aufgrund der divergierenden Meinungen innerhalb der EU-Staaten konnte lediglich über die Einrichtung eines Fonds eine Abstimmung herbeigeführt werden: 12 von 17 Ländern stimmten dafür, fünf dagegen. 

Die Debatte über eine Quotenregelung und über eine Ausweitung von Frontex-Einsätzen wurde vertagt. Die erhitzten Gemüter benötigten eine Pause.
 
Wir hoffen, dass sich alle EU-Mitgliedsstaaten aufgrund eines humanitären Pflichtgefühls ihrer Verantwortung für das Schicksal von 1000en Flüchtlingen und Asylsuchenden bewusst werden und künftig nationale Interessen hinten anstellen.


Seghedi Julia (Korrespondent für UNHCR) 

 
 
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